Hitlergruß: Urteil gegen AfD-Politiker Wilko Möller rechtskräftig

Chronologischer Quellenfluss
Zurück

KI-Zusammenfassung

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des brandenburgischen AfD-Abgeordneten Wilko Möller verworfen. Damit ist die Verurteilung zu einer Geldstrafe in Höhe von 11.600 Euro rechtskräftig. Hintergrund des Verfahrens war ein Plakat aus dem Landtagswahlkampf, auf dem die Armhaltung zweier Personen an den Hitlergruß erinnerte. Die juristische Auseinandersetzung endete mit dem Scheitern der Revision vor dem höchsten deutschen Gericht, wodurch die ursprüngliche strafrechtliche Bewertung des Wahlplakats nun endgültig bestätigt wurde.
26.10. 21:25 spiegel.de
4 Quellen
27.10. 00:30 kn-online.de
27.10. 00:30 ln-online.de
27.10. 01:35 jungefreiheit.de
Kommentare
Wird geladen...
0